Programm
Schulthess Forum Mietrecht 2020
09:00
09:10
Begrüssung
09:10
09:45
Referat
Nebenkosten: Rechtliche Grenzen bei der Verteilung
- Welche Aufwendungen können als Nebenkosten ausgeschieden werden?
- Wie werden die Nebenkosten verteilt?
- Wer bestimmt den Verteilschlüssel anhand welcher Kriterien?
09:45
10:20
Referat
Wirtschaftlichkeit der Nebenkosten
- Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Nebenkosten, Begriff und dogmatische Herleitung
- Konkretisierung des Grundsatzes
- Praktische Hinweise
10:50
11:25
Referat
Luxusobjekte im Sinne von Art. 253b Abs. 2 OR
- Wann ist ein Mietobjekt ein Luxusobjekt im Sinne von Art. 253b Abs. 2 OR?
- Wie wird der Mietzins eines Luxusobjektes festgelegt und wie kann er angepasst werden?
- Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen und missbräuchlichen Kündigungen?
11:25
12:00
Referat
Datenschutz im Mietrecht
- Was sich mit dem neuen Datenschutzgesetz ändert
- Welche Massnahmen zu treffen sind
- Auskunftsgesuche und andere Betroffenenrechte
12:00
12:35
Referat
Vorzeitige Rückgabe des Mietobjekts - was der Vermieter beachten sollte
- Die praktische Umsetzung von Art. 264 OR und deren Rechtsfolgen
- Ablehnung eines Ersatzmieters, Vorgehen und Rechtsfolgen
- Besondere Verhältnisse (Genossenschaftswohnung, Mitarbeiter- und Hauswartwohnung)
13:35
14:00
Fragerunde mit den Referierenden des Vormittags
14:00
14:35
Referat
Schlichtungsverfahren
- Wie starte und führe ich ein Schlichtungsverfahren?
- Was vermag ein Schlichtungsverfahren bzw. was kann es nicht?
- Wie endet ein Schlichtungsverfahren?
14:35
15:10
Referat
Die Kündigung im Hinblick auf eine Sanierung der Liegenschaft
- Das "ausgereifte Projekt" als Voraussetzung für die Gültigkeit einer Kündigung im Hinblick auf einen Abbruch oder eine Sanierung der Liegenschaft
- Zeitpunkt der Kündigung und Kündigungstermin
- Kriterien zur Beurteilung geltend gemachter Mieterstreckungen
15:40
16:15
Referat
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zur gemeinsamen Miete
- Mieter- und Vermieterkündigung
- Anfechtung der Kündigung und Erstreckung
- Verfahrensrechtliche Formalien
16:15
16:45
Fragerunde mit den Referierenden des Nachmittags